Startseite

Forum

Ratgeber

Gruppen

Gemeinschaft

Rezepte

Kolumne

flink
19.02.2025 16:58:53 flink hat ein Thema kommentiert Nachstes Projekt: Gartenbereich verschönern...:  Das klingt nach einem spannenden Projekt! Ich habe vor Kurzem meinen Gartenbereich mit einem Doppelstabmattenzaun aufgewertet und bin echt zufrieden damit. Der Zaun sieht modern aus, ist super stabil und erfordert kaum Pflege. Außerdem bietet er eine klare Abgrenzung, ohne den Garten einzuengen. Falls du noch nach einer langlebigen Lösung suchst, kann ich so einen Zaun auf jeden Fall empfehlen!
anne01
17.02.2025 09:13:23 anne01 hat ein Thema kommentiert Schnelles Wissen aneignen?: Wenn es darum geht, sich schnell neues Wissen anzueignen, sind Online-Quizze eine super Möglichkeit. Auf QuizWorld gibt es eine riesige Auswahl an Themen, und das Beste ist, dass jedes Quiz kostenlos spielbar ist. Egal, ob Allgemeinwissen, Geschichte oder knifflige Logikfragen – hier findet man immer eine spannende Herausforderung. Gerade wenn man zwischendurch etwas lernen möchte, ohne lange Texte zu lesen, sind die kurzen und abwechslungsreichen Fragen ideal. Ich habe mir so schon einiges an Wissen angeeignet, ohne dass es sich wie Lernen angefühlt hat.
jenny
12.02.2025 06:12:32 jenny hat ein Thema kommentiert Welche Pasta liebt die Frau?: Selbstgemacht schmekt am besten. Nudelmaschinen ermöglichen mehr Kreativität und Abwechslung bei hausgemachten Nudeln. Viele Modelle werden mit austauschbaren Aufsätzen geliefert, mit denen verschiedene Nudelformen hergestellt werden können, von dünnen Spaghetti bis zu breiten Pappardelle. Einige fortschrittliche Maschinen mischen und extrudieren sogar Nudelteig, sodass Benutzer mit verschiedenen Mehlsorten, Geschmacksrichtungen und Zutaten experimentieren können. Diese Vielseitigkeit macht Nudelmaschinen zu einem unverzichtbaren Werkzeug für diejenigen, die gerne mit verschiedenen Texturen und Nudelsorten experimentieren.  
bovary
12.02.2025 05:25:52 bovary hat ein Thema kommentiert Euer liebstes Accessoire?:  Individualisierung ist ein Grund, warum Konfirmationsschmuck so besonders ist. Viele Stücke können mit der Gravur des Namens des Empfängers, des Konfirmationsdatums oder eines bedeutungsvollen Bibelvers personalisiert werden. Diese zusätzliche persönliche Note erhöht den sentimentalen Wert des Schmucks und macht ihn zu einem einzigartigen Geschenk. Einige Familien entscheiden sich auch für mit Geburtssteinen verzierten Schmuck, um das Stück weiter zu personalisieren und es auf einzigartige und durchdachte Weise mit der Person zu verbinden.
 
pitzname
17.06.2015 10:39:28 pitzname hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Versuch es mal mit Lissilust
12.08.2014 12:48:37 neuer Ratgeber Antwort Wie lange soll/kann man stillen?: Lesen Sie dazu am besten den ausführlichen Artikel
dimea
18.12.2013 14:22:00 dimea hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Also ich sehe es so beim Sport möchte ich meine Grenzen austesten und klar Muskelkater ist kein gutes Zeichen. Aber wenn man sich aufwärmt und dehnt ist es alles halb so schlimm
 
Musiker
Für alle die Musik in all ihren Facetten lieben
Buchclub
Für alle Literaturfans
All around the world
Wenn für dich Reisen, Entdecken neuer Länder und deren Kulturen, Besuchen atemberaubender Sehenswürdigkeiten, neue Leute kennenlernen und einfach etwas von der Welt zu sehen, das größte ist, bist du hier genau richtig...
News Update
Für alle, die gerne unterwegs sind!
 
 
31.10.2015  |  Kommentare: 0

caselaw verbotene Praxis in Österreich?

caselaw verbotene Praxis in Österreich?
Die normative Kraft des faktischen - auf Deutsch - das Handeln wird zum Gesetz! Ab wann ist das gesetzlos? Immer?

Das österreichische Rechtssystem ist hierarchisch aufgebaut. Sprich es herrscht ein Über- bzw. Unterordnung der einzelnen Rechtsakte.

An oberster Spitze stehen dabei die sog. „Baugesetze der Bundesverfassung“ daran reiht sich die Bundesverfassung selbst, dann kommen die einfachen Bundes- und Landesgesetze und auf ihrer Basis können Behörden Verordnungen und Bescheide erlassen.

Die österreichischen Richter sind also in ihrer Urteilsfindung frei, frühere Urteile können als Auslegungshilfe herangezogenen werden.

Im Gegenteil dazu herrscht im angloamerikanischen Raum das sog. case-law-system. Hierbei müssen sich Richter an sog. „Präzedenzfälle“ halten, wenn sie ihre Urteile fällen. Zur Lösung eines Falles werden also bereits entschiedene Fälle herangezogen , um daraus Urteilsmaximen für den aktuellen Fall zu gewinnen.

Aus dieser Gegenüberstellung lässt sich also schließen, dass ein solches „Fallrecht“ aufgrund von Urteilsgewohnheiten in Österreich verboten ist.

Und dennoch kommt es in der Praxis sogar im Rahmen von Verfassungsrecht zur Anwendung von Gewohnheitsrecht. Als Beispiel dafür möchte ich das Beschlussrecht der Bundesregierung  gem. Art. 69 B-VG nennen.  In der leg. cit. wird jedoch NUR das Präsenzquorum geregelt. Für einen Beschluss durch die Bundesregierung bedarf es der Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder der Bundesregierung. Doch vergebens sucht man in dieser Bestimmung nach einer Regelung bezüglich des Konsensquorums. Die herrschende Lehre äußert sich dazu wie folgt: Ein Beschluss der Bundesregierung erfordert Einstimmigkeit, weil dies verfassungsgewohnheitsrechtlich immer so gehandhabt wurde.

Ist es nicht erschreckend, dass gerade das österreichische Verfassungsrecht , DAS Recht des Rechts, das Recht, das über allen anderen Rechten steht und deren Gültigkeit von ihm abhängt, dass man gerade in diesem Rechtsbereich von Gewohnheitsrecht spricht und somit vorsätzlich das Verbotene zum Gesetz macht, dadurch dass „Gewohnheiten“ ähnlich wie im case-law-system immer gleich anwendet werden.

Impliziert diese gewöhnliche Einstimmigkeit, dass alle daran gewöhnt sind nicht dagegen zu stimmen?

Kann ein solches Verhalten als demokratisch oder als verfassungskonform angesehen werden?

Wenn man der Rechtslehre so zuhört und sie verstehen versucht, drängen sich bezüglich dieser Fragen berechtigte Zweifel auf. Denn es ist unvereinbar mit dem demokratischen Prinzip, dass das Verfassungsrecht in Fällen, in denen es ganz offensichtlich Lücken aufweist, von Gewohnheitsrecht spricht und damit versucht diese Lücken zu kompensieren.

In der Theorie geht das Recht und damit die Gesetze vom Volke aus durch Beschluss im Nationalrat was Bundesgesetze betrifft. Die Abstimmung finden im Sitzungssaal, siehe Foto, statt. Nur über CaseLaw und Gewohnheitsrecht wird nichr in diesem Sitzungssaal abgestimmt sondern bei Gerichten, Behörden etc.

LisaP


 

Kommentare

Facebook automatisch im meinem Facebook-Profil anzeigen
Twitter automatisch im meinem Twitter-Profil anzeigen 

die-frau.de
Forum der Rubrik Weiter nach alle
Fernstudium
Anzahl Postings: 18
Immobilie trotz Kredit verkaufen
Anzahl Postings: 10
Mit Kindern arbeiten
Anzahl Postings: 22
Zähne, Bahncard - gegen Papa wehren!
Anzahl Postings: 5

Der Mann des Tages


 

Rezept der Woche

Zitronenmarmelade

Kolumne  
Marvel(lous)!

On Thursdays, we're Teddybear doctors

Marvel(lous)!

Umfrage Weiter nach alle

Ich kaufe mir Kleidung...