Startseite

Forum

Ratgeber

Gruppen

Gemeinschaft

Rezepte

Kolumne

hanne
15.07.2019 13:55:13 hanne hat ein Thema kommentiert Schlafstörungen:  Ich hatte vor einer Weile auch große Einschlaf- und Durchschlafprobleme. Du solltest vlt mal die DR: Boehm Tabletten versuchen. Sie bestehen aus pflanzlichen Mitteln wie Baldrian, Passionsblume und Melisse. Bei mir hat das gut gewirkt. Sowas kann man immer zu Hause gebrauchen deswegen bestell ich sone Grundbasics für den Arztschrank in der [url=http://www.yetipharm.com]Online Apotheke[/url]. Meißtens bekommt man da noch kleine Rabatte. Solltest du zur Zeit viel Stress haben und damit auch in Zusammenhang zu den Schlafstörungen stehen könnte, probier auch mal Zell Calmin. 
anger
13.07.2019 11:32:23 anger hat ein Thema kommentiert Was sagt ihr zu Schönheitsoperationen?: Was sollte ich dazu sagen, also eine Schönheitsoperation kann doch manchen Leuten helfen, die mit verschiedenen Dingen am Körper kämpfen. Falls du schon eine Schönheitsoperation machen möchtest, würde ich dir empfehlen ein Blick bei der Ästhetische Chirurgie München zu werfen. Dort kann man eine tolle Beratung bekommen und sie bieten auch verschiedene chirurgische Eingriffe. Also Eingriffe im Bereich der Nase, Brust, Körper, Gesicht, und mehr. Eigentlich bekommst du auch mehr Infos auf ihrer Homepage. Falls du interessiert bist, würde ich dir empfehlen dort ein Blick werfen zu lassen und ich bin mir sicher, dass sie auch was für dich dabei haben werden. LG
anger
11.07.2019 22:33:34 anger hat ein Thema kommentiert Tipps für Wien:  Schon die Tipps bekommen?
anger
11.07.2019 22:33:10 anger hat ein Thema kommentiert Ich liebe Reisen!: Selbst liebe ich auch viel zu Reisen, aber von Zeit zur Zeit kann es auch passieren, dass man beim schlechten Wetter keinen Flug bekommen. Also letztens hatte ich auch eine ähnliche Erfahrung gemacht und kann sagen, dass es ganz stressig sein kann, besonders wenn man vor Ort schnell kommen kann, um was zu erledigen. Wobei ich nicht einen annulierten flug hatte, habe ich eine Eurowings Verspätung erlebt, mein Flug hatte sich um 4 Stunden verspätet und ich wüsste auch früher, dass man bei solchen Fällen auch eine Entschädigung bekommen kann.   Daher habe ich mich schlaugemacht und habe durch die Hilfe von Aviclaim auch Hilfe bekommen, dort habe ich ihren kostenlosen Flugchecker genutzt, so herausgefunden, dass eine Entschädigung besteht, danach habe ich die Firma selbst beantragt, um eine Entschädigung endlich zu bekommen. Sowas sollte man immer im Kopf behalten und wenn schon sowas passiert, sollte man auch Aktion vornehmen.   MfG
 
pitzname
17.06.2015 10:39:28 pitzname hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Versuch es mal mit Lissilust
12.08.2014 12:48:37 neuer Ratgeber Antwort Wie lange soll/kann man stillen?: Lesen Sie dazu am besten den ausführlichen Artikel
dimea
18.12.2013 14:22:00 dimea hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Also ich sehe es so beim Sport möchte ich meine Grenzen austesten und klar Muskelkater ist kein gutes Zeichen. Aber wenn man sich aufwärmt und dehnt ist es alles halb so schlimm
 
Musiker
Für alle die Musik in all ihren Facetten lieben
All around the world
Wenn für dich Reisen, Entdecken neuer Länder und deren Kulturen, Besuchen atemberaubender Sehenswürdigkeiten, neue Leute kennenlernen und einfach etwas von der Welt zu sehen, das größte ist, bist du hier genau richtig...
Buchclub
Für alle Literaturfans
News Update
Für alle, die gerne unterwegs sind!
 
 
22.03.2018  |  Kommentare: 0

Verfassungsgerichtshof prüft die österreichische Zivilprozessordnung

Verfassungsgerichtshof prüft die österreichische Zivilprozessordnung
Der Verfassungsgerichtshof prüft ob die österreichische Zivilprozessordnung den Grundrechten entspricht

RA Dr. Johannes Eltz hat eine Verfassungsgerichtshofbeschwerde für Johannes Wasner, der um seinen Sommersberg, Bad Aussee, kämpft, eingebracht, weil er den Paragraphen 68 Absatz 2 […] sowie den Paragraphen 72 Absatz 2 […]  der österreichischen Zivilprozessordnung mit den Grundsätzen der Demokratie für nicht vereinbar hält.

"der Verfassungsgerichtshof möge den § 68 Abs 2 […] sowie den § 72 Abs 2 […] ZPO als verfassungswidrig aufheben".

Der Verfassungsgerichtshof hat zur Geschäftszahl G 71/2018-3 sich den Bedenken des RA Dr. Johannes Eltz angeschlossen, das Gesetzesprüfungsverfahren eingeleitet und die Bundesregierung zur Stellungnahme innerhalb von 8 Wochen aufgefordert.



RA Dr. Johannes Eltz und sein Team, MMag. Constanze Scheimpflug und Mag. Klaudia Hufnagel, stehen auf dem Standpunkt, dass der im §1 Absatz  1 Rechtsüberleitungsgesetz in der Verfassung festgeschriebene Satz „…. Rechtsvorschriften, die mit dem Bestand eines freien und unabhängigen Staates Österreich oder mit den Grundsätzen einer echten Demokratie unvereinbar sind, die dem Rechtsempfinden des österreichischen Volkes widersprechen…“ – „widersprechen“ ist zweifelsfrei als „entsprechen müssen“ auszulegen, sich nicht auf das Rechtsüberleitungsgesetz beschränkt, sondern die Basis dessen ist, was nach 1945 als Grundlage von demokratischen Rechtsverhältnissen gemeinsam festgelegt wurde und damit für sämtliche Gesetze und Rechtsauslegungen in Österreich bindend ist.

Laut dieser Beschwerde,  steht RA Dr. Johannes Eltz auf dem Standpunkt, dass die österreichischen Gesetze und die österreichischen Gesetzesanwendungen dem Artikel 41 (Recht auf taugliche Verwaltung, dazu gehören auch die Gerichte) und dem Artikel 47 (Recht auf taugliche Rechtshilfe) der EU Grundrechtscharta entsprechen müssen.

Anlass war, dass Johannes Wasner um seinen Sommersberg/Sommersbergsee kämpft. Sein ganzes Vermögen wurde durch den Rechtsstreit blockiert und ist nicht verfügbar.

Johannes Wasner hat daher nicht die finanziellen Mittel, um für sein Recht zu kämpfen.

In diesem Fall ist in Österreich die Verfahrenshilfe vorgesehen. Das heißt, man muss vorerst keine Gerichtskosten tragen und man hätte sogar das Recht, einen Anwalt beigestellt zu bekommen.

RA Dr. Johannes Eltz und Team haben erkannt, dass Johannes Wasner sich im Verfahrenshilfeantrag  „nackt ausziehen“ muss und damit der Gegner, von dem er sich betrogen fühlt, sämtliche Information von ihm hat und diese gegen ihn nicht nur verwenden kann, sondern auch verwendet.

Es entspricht nicht den demokratischen Grundrechten, dass der Gegner Einsicht in diese intimste Privatsphäre des Verfahrenshilfeantragstellers erhält, sich dagegen äußern kann und auch noch Rechtsmittel ergreifen kann.

Mit dieser Information und mit diesen Rechten kann der Gegner sich seines Verfahrenshilfe benötigenden Widersachers entledigen.
Mit diesen Rechten aus dem Gesetz werden dem Gegner staatliche Funktionen  zuerkannt, was mit einer Demokratie nicht zu vereinbaren ist.

Die Gerichte wären verpflichtet, gemäß Artikel 89 Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz, Gesetze, wie die hier gegenständlichen, dem Verfassungsgerichtshof zur Aufhebung vorzulegen, wenn es Bedenken gibt, dass diese mit den Staatsgrundgesetzen, somit der österreichischen und europäischen Verfassung (EU Grundrechtscharta etc.),  schlicht zusammengefasst mit den demokratischen Prinzipien, in Widerspruch stehen.

Die Statistik des Verfassungsgerichtshofes zeigt, dass Gerichte ihrer Pflicht zur Vorlage von Gesetzesstellen nach Artikel 89, Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz , hinsichtlich welcher es demokratische Zweifel gibt, äußerst selten bis gar nicht nachkommen.

Ausschließlich die Verwaltungsgerichte, die Behörden, die nicht ordentliche Gerichte sind, legen gelegentlich gemäß Artikel 89, Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz, Gesetzesstellen, hinsichtlich welchen sie Bedenken haben, dass diese nicht mit den demokratischen Grundwerten in Einklang stehen, zur Aufhebung  vor.

Der Verfassungsgerichtshof sagt in ständiger Rechtsprechung, dass es den Rechtssuchenden zumutbar ist, die Gerichte zu ihrer amtswegigen Pflicht durch diesbezügliche Anträge aufzufordern, bei Bedenken hinsichtlich von Gesetzesstellen im Hinblick auf die demokratischen Grund- und Menschenrechte, diese dem Verfassungsgerichtshof gemäß Artikel 89, Absatz 2, vorzulegen.

Gerichte antworten auf eine derartige Antragstellung so, als gäbe es die diesbezügliche Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes nicht. Gerichte schreiben regelmäßig in Urteilen, dass es ein derartiges Antragsrecht einer Partei auf Vorlage von Gesetzesstellen zur Aufhebung durch das Gericht eines Verfassungsgerichtshofes nicht existiert.

Die Gerichte erklären dabei nicht, dass es eine Verpflichtung gibt. Sie legen nicht dar, warum, entgegen der Antragstellung, diese Verpflichtung nicht bestehen sollte und begründen dies auch nicht.

Es muss Wege geben, Richter (Gerichte) zu  unterstützen, dass sie als Hüter der demokratischen Grundwerte, bei Bedenken Gesetzesstellen dem Verfassungsgerichtshof zur Aufhebung vorlegen. Sollten Richter (Gerichte) davon überzeugt sein, dass eine Vorlage nach Artikel 89 Absatz 2 Bundesverfassungsgesetz nicht zu erfolgen hat und sie damit ihrer Pflicht, dies zu überlegen, nachgekommen seien, wäre es im Interesse des demokratischen Verständnisses notwendig, auch zu begründen, warum das Gericht zur Ansicht gelangte, dass keine Bedenken gegeben sind, dass diese Gesetzesstellen mit den demokratischen Grundwerten im Widerspruch stehen und damit auch keine Vorlagepflicht des Gerichtes besteht.

Ulrike Müller




 

Kommentare

Facebook automatisch im meinem Facebook-Profil anzeigen
Twitter automatisch im meinem Twitter-Profil anzeigen 
 

die-frau.de
Forum der Rubrik Weiter nach alle

Der Mann des Tages


 

Rezept der Woche

Orangenmarmelade

Kolumne  
Marvel(lous)!

On Thursdays, we're Teddybear doctors

Marvel(lous)!

Umfrage Weiter nach alle

Ich kaufe mir Kleidung...