27.10.2015 |
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Recht und Gerichtigkeit ist Sexualität – Recht ohne Gerechtigkeit ist Kastration, Prostitution und Pornographie
Was Raschauer meint! - Recht ist weder Tanga noch String!
Was Raschauer (Univ. Prof. Dr. jus Bernhard Raschauer, Institut für öffentliches Recht = Recht mit Ämtern und Behörden) meint, und weder von seinen Kollegen noch von seinen Studenten verstanden wurde, ist, dass man nicht unter dem Motto der Gerechtigkeit Willkür ausüben darf, in der Meinung dadurch gerecht zu sein.
Dabei muss man wissen, dass das Spezialgebiet des Prof. Raschauer Umweltrecht ist, wo es natürlich um Gerechtigkeit geht, denn die Umwelt, die Natur, unsere Zukunft, das ist der Inbegriff von Gerechtigkeit, und dennoch steht er auf dem Standpunkt, es muss die Rechtsanwendung eine solide Basis haben und darf nicht mit dem Schlagwort Gerechtigkeit Ungerechtigkeit ausgeübt werden.
Das bringt er aber überhaupt nicht hinüber und wird von niemandem verstanden und das ist auch ein Versagen der Rechtslehre, dass sich hier niemand mit Prof. Raschauer so auseinandergesetzt hat, das das auch so ankommt, wie es gemeint ist.
Warum Raschauer hier sich nicht auf den Art. 89 Abs. 2 B-VG und auf die Bestimmung des Reichs-Überleitungsgesetzes stützt, in welchem steht, alles was man als verfassungswidrig = ungerecht als Gericht vermeint, ist dem Verfassungsgerichtshof vorzulegen, oder im Reichs-Überleitungsgesetz: Es gelten nur die Gesetze weiter in dem Umfang, indem sie „dem Rechtsempfinden des österreichischen Volkes“ entsprechen, womit in der österreichischen Verfassung die Gerechtigkeit als fixe Vorgabe enthalten ist und zwar noch weitaus mehr als in der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Bundesverfassungsgesetz
Artikel 89. (2) Hat ein Gericht gegen die Anwendung einer Verordnung aus dem Grund der Gesetzwidrigkeit Bedenken, so hat es den Antrag auf Aufhebung dieser Verordnung beim Verfassungsgerichtshof zu stellen. Hat der Oberste Gerichtshof oder ein zur Entscheidung in zweiter Instanz zuständiges Gericht gegen die Anwendung eines Gesetzes aus dem Grund der Verfassungswidrigkeit Bedenken, so hat es den Antrag auf Aufhebung dieses Gesetzes beim Verfassungsgerichtshof zu stellen.
Gesamte Rechtsvorschrift für Rechts-Überleitungsgesetz, Fassung vom 27.10.2015
§ 1. (1) Alle nach dem 13. März 1938 erlassenen Gesetze und Verordnungen sowie alle einzelnen Bestimmungen in solchen Rechtsvorschriften, die mit dem Bestand eines freien und unabhängigen Staates Österreich oder mit den Grundsätzen einer echten Demokratie unvereinbar sind, die dem Rechtsempfinden des österreichischen Volkes widersprechen oder typisches Gedankengut des Nationalsozialismus enthalten, werden aufgehoben.
(2) Die Bundesregierung kann durch Kundmachung feststellen, welche Rechtsvorschriften im Sinne des Abs. 1 als aufgehoben zu gelten haben. Alle Gerichte und Verwaltungsbehörden sind an die Feststellungen einer solchen Kundmachung gebunden.
(3) Die Kundmachung kann auch bestimmen, ob und in welchem Umfang frühere Rechtsvorschriften an Stelle der aufgehobenen in Geltung treten.
(4) Die Kundmachungen sind im Bundesgesetzblatt zu verlautbaren.
§ 2
§ 2. Alle übrigen Gesetze und Verordnungen, die nach dem 13. März 1938 für die Republik Österreich oder ihre Teilbereiche erlassen wurden, werden bis zur Neugestaltung der einzelnen Rechtsgebiete als österreichische Rechtsvorschriften in vorläufige Geltung gesetzt.
§ 4
§ 4. (1) Dieses Verfassungsgesetz tritt rückwirkend mit 10. April 1945 in Kraft. Die Kundmachungen gemäß § 1, Abs. (2), können jedoch für die Aufhebung einzelner Rechtsvorschriften auch einen anderen Zeitpunkt bestimmen.
(2) Der Titel, § 1 Abs. 2 und 4 und § 5 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 100/2003 treten mit 1. Jänner 2004 in Kraft. Zugleich tritt § 3 außer Kraft.
Die USAmerikaner brauchen keine Menschenrechtskonvention, weil deren Verfassung von jedem Gericht, in jedem Stadium des Verfahrens, anzuwenden ist. Für einen USA-Rechtsanwender ist es völlig unverständlich, und das ist auch in Österreich niemandem verständlich, nur es weiß niemand, dass es so ist, dass ein Gericht in 1. Instanz ein verfassungswidriges Gesetz auch dann anwenden muss, wenn es dieses für ungerecht = verfassungswidrig hält.
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Das Erstgericht kann und muss in so einem Fall dem Europäischen Gerichtshof vorlegen, aber hat das Recht nicht dem Verfassungsgericht vorzulegen. Und auch die neue Bestimmung, mit der auch in gerichtlichen Verfahren der Verfassungsgerichtshof angerufen werden kann, gilt erst nach Abschluss des Verfahrens erster Instanz und unterstellt Richtern der ersten Instanz in verfassungsrechtlichen Fragen, einschließlich der Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention, fachlich nicht ausreichend qualifiziert zu sein, um dies auch nur im Hinblick auf Zweifel beurteilen zu dürfen.
Es ist also die österreichische Rechtslage so, dass in diesem Fall das Erstgericht eigentlich verpflichtet wäre, dies dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen, weil bei Zweifel an der Verfassungskonformität die EU-Grundrechtscharta, Recht auf einen tauglichen Rechtsbehelr und anderem, verletzt wird.
Maria Stieger
Tanga (Kleidung)
Tanga-Slips für Frauen
Tanga-Slip für Männer
Der Tanga (portugiesisch von der Tupi-Guarani-Sprache, tanga für „Lendenschurz“) ist ein auf Bänder und zwei normalerweise gleich große Stoffdreiecke reduziertes Unterteil eines Bikinis brasilianischer Herkunft.
Der Begriff Tanga, eigentlich Tanga-Slip, hat sich im deutschen Sprachgebrauch auch für Slips eingebürgert, die als Unterwäsche getragen werden. Er hat um die Taille nur einen dünn geschnittenen Bund oder Bänder und bedeckt das Gesäß zu ca. 50 % und die Genitalien vollständig.
Knapper als der Tanga ist der String, der das Gesäß nur minimal oder gar nicht bedeckt. Mehr Stoff hat der normale Slip.
String (Kleidung)
G-String als Badebekleidung
String als Badebekleidung beim Mann
String (engl. Schnur) oder auch Thong (engl. Riemen) bezeichnet den in der Gesäßfalte sitzenden schmal geschnittenen Teil eines Höschens. Synonym wird diese Bezeichnung auch für String-Tang
„Thong 3“ von Oscar One from Sunrise, Florida, USA - Bootleggers/Shooters - 187. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Thong_3.jpg#/media/File:Thong_3.jpg
„Black-thong-swimsuit“ von Alex Newton - Eigenes Werk. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Black-thong-swimsuit.jpg#/media/File:Black-thong-swimsuit.jpg
„Tangapants“ von Reuel Mark Delez from Valenzuela, Philippines - FPC Anniversary Shoot: Three Piece. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Tangapants.jpg#/media/File:Tangapants.jpg
„TangaMan“. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:TangaMan.jpg#/media/File:TangaMan.jpg
„Beach-Girl1“ von Christian Caleadillas, Miami, www.fanless.com - Christian Caleadillas & Patrick de:User:Afrikaaner. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Beach-Girl1.jpg#/media/File:Beach-Girl1.jpg
„Girl posing in tanga panties at the beach“ von JaneArt - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Girl_posing_in_tanga_panties_at_the_beach.JPG#/media/File:Girl_posing_in_tanga_panties_at_the_beach.JPG
„Sexy mouse“ von Doktory - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Sexy_mouse.jpg#/media/File:Sexy_mouse.jpg
„IZIBA2004 071 (1924661)“ von Dirk from Paderborn, Germany - IZIBA2004_071. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:IZIBA2004_071_(1924661).jpg#/media/File:IZIBA2004_071_(1924661).jpg
„Group of young women in thong bikinis“ von *Savaman* - Flickr. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Group_of_young_women_in_thong_bikinis.jpg#/media/File:Group_of_young_women_in_thong_bikinis.jpg
„Pulling the strings“ von brokenchopstick - Flickr. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pulling_the_strings.jpg#/media/File:Pulling_the_strings.jpg
„Model in suspended hogtie“ von Das Original wurde von Jbc01 in der Wikipedia auf Englisch hochgeladen (JBC Productions / Aussie Rope Works http://www.aussieropeworks.com issued from private original collection.) - Übertragen aus en.wikipedia nach Commons.. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Model_in_suspended_hogtie.jpg#/media/File:Model_in_suspended_hogtie.jpg
„Rosie (14489441995)“ von Lies Thru a Lens - Rosie. Lizenziert unter CC BY 2.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rosie_(14489441995).jpg#/media/File:Rosie_(14489441995).jpg
„Slave at St. Andrews cross (3117)“ von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons). Lizenziert unter CC-BY-SA 4.0 über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Slave_at_St._Andrews_cross_(3117).jpg#/media/File:Slave_at_St._Andrews_cross_(3117).jpg